LED-Leuchten sollen „Atmosphäre schaffen“

Die Stadt Hilden betreibt zur Ausleuchtung des Verkehrswegenetzes ein umfangreiches Beleuchtungssystem.

Dazu sind auf den ca. 150 Kilometer Straßen und Wegen insgesamt rd. 5.200 Lichtpunkte (Mast, Leuchtkopf, Leuchtmittel) installiert. Hinzu kommen das verbindende Stromversorgungsnetz, sowie Schaltschränke und Steuerungseinrichtungen.

Die Anlagen stehen im Eigentum der Stadt Hilden, werden aber schon seit Jahrzehnten gegen entsprechende Bezahlung von den Stadtwerken Hilden GmbH betrieben.

Die Kosten liegen aktuell bei 710.000 EUR/Jahr. Der Vertrag beinhaltet eine Klausel, die eine Anpassung an Strom-, Personal- und Materialpreise vorsieht. Er hat eine Laufzeit bis längstens zum 31.12.2014.

Eine einfache weitere Verlängerung/Fortführung des Vertrages ist aus vergaberechtlichen Gründen nicht mehr möglich.

Wegen des von fast allen Ratsfraktionen 2008 beschlossenen Teilverkaufs der Stadtwerke GmbH ist jetzt eine europaweite Ausschreibung dieses Straßenbeleuchtungsvertrags zwingend vorgeschrieben,

Würden die Stadtwerke noch zu 100 % der Stadt gehören, hätte die Stadt dieses Geschäft als sogenanntes „Inhouse“-Geschäft selbstverständlich ohne Ausschreibung an ihre eigene Tochtergesellschaft vergeben dürfen.

Durch Beteiligung eines „privaten“ Gesellschafters – Stadtwerke Düsseldorf bzw. EnBW – kann die Stadt über die Stadtwerke GmbH nicht mehr wie über eine eigene Dienststelle verfügen und muss ausschreiben.

Hierbei handelt es sich keineswegs um „neues“ Vergaberecht. Diese Voraussetzung für eine ausschreibungsfreie Auftragsvergabe war auch schon 2008 bekannt, wurde in Hilden aber zunächst jahrelang trickreich umgangen.

Die Stadtverwaltung möchte bei der Festlegung der Laufzeit dieses Vertrages möglichst freie Hand haben und hält eine Laufzeit zwischen 10 bis 20 Jahren für angemessen. Erst im Vergabeverfahren soll eine konkrete Festlegung erfolgen.

So könne „dann ermittelt werden, welche Laufzeiten unter Berücksichtigung der sonstigen Angebotskonditionen für die Stadt die Günstigste ist“, wie das Rathaus in gewohnt schlechtem Deutsch mitteilt.

Ob bzw. inwieweit die Ratsmitglieder dabei ein Wörtchen mitzusprechen haben, ist den öffentlichen Sitzungsvorlagen zu diesem Thema nicht zu entnehmen. Man darf getrost unterstellen, dass sie der Stadtverwaltung auch hier eine „carte blanche“ geben.

Um die Funktionsfähigkeit und ein ausgewogenes Alter der Beleuchtungsanlagen langfristig sicherzustellen, soll das jährliche Budget ab 2015 um 140.000 EUR auf 900.000 EUR für die Vertragslaufzeit des neuen Straßenbeleuchtungsvertrags erhöht.

Der noch vorhandene Bestand von rd. 1.000 Quecksilberdampfleuchten soll möglichst schnell ausgetauscht werden, da es hierzu in Kürze keine Ersatzleuchtmittel mehr gibt.

Dabei sollen im Regelfall energiesparende LED-Leuchten zum Einsatz kommen. Die entstehenden Kosten sind, mit Ausnahme des nachfolgend genannten Bereichs der Fußgängerzone, in dem auf 900.000 EUR erhöhten Budget enthalten.

Auch die Quecksilberdampfleuchten der Fußgängerzone (einschließlich Schwanenstraße, Eisengasse, Marktstraße, Nove-Mesto-Platz und Kurt-Kappel Straße) sollen in 2016 auf LED-Leuchten umgerüstet werden.

Dabei sollen „dekorative Leuchten“ zum Einsatz kommen; auf dem „Alten Markt“ soll eine „historisierende Leuchte“ aufgestellt werden. Die Finanzmittel für diese unter betragen mindestens 533.000 EUR, die noch nicht im Haushaltsplanentwurf enthalten sind.

Die Stadtverwaltung hat sich „unter finanziellen Gesichtspunkten“ für den Einsatz dieser Leuchte entschieden:

Neue Lampen: Zeitlos schön und schaffen Atmosphäre…

Diese notwendigen Erneuerungen bieten angeblich auch ein „erhebliches Potenzial zum Klimaschutz und zur Energieeinsparung.“

Bei einer Umrüstung der Lampen auf LED-Leuchten dürften ca. 60 % Energie eingespart werden. Dies wären rd. 400.000 kwh/Jahr oder rd. 70.000 EURJahr.

Auch in der Fußgängerzone sowie angrenzenden Straßen handelt es sich bei der bestehenden Beleuchtung um HQL-Lampen. Auch hier bestehe ein Erneuerungsbedarf.

Ziel der Stadtverwaltung ist es, „eine übergeordnete Lichtkonzeption für den Innenstadtbereich zu erarbeiten.“

Die Beleuchtung soll hinsichtlich der Gestaltung, Kriminalprävention, Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz optimiert und verbessert werden.

Es bestehe „somit die Möglichkeit das Wirtschaftsleben zu fördern, Atmosphäre zu schaffen und damit zu einem Imagegewinn vom innerstädtischen Bereich beizutragen.“

Die neuen Leuchten sollen angeblich „zeitlos sein und keinem schnelllebigen modischen Trend unterliegen.“ Auf dem „Alten Markt“ soll eine „historisierende LED-Leuchte (Kandelaber)“ eingesetzt werden:

Die Realisierung soll in 2016 erfolgen.