Fachausschuss überflüssig?

Jugendhilfeausschuss übergangen

Warum gibt es überhaupt Ratsausschüsse? Nun, einige sind gesetzlich vorgeschrieben, andere werden im Bedarfsfall eingerichtet. In Hilden sind es sehr viele. Manche finden: zu viele.

Ein Pflichtausschuss ist der Jugendhilfeausschuss. Der Rat muss ihn einsetzen.

Und dieser Ausschuss berät über Angelegenheiten der Jugendhilfe/Jugendpflege und über die Gestaltung von Kinderspielplätzen. Dazu gehört, dass er sich auch mit dem Spielgerätebedarf auf öffentlichen Spielplätzen befasst.

Er entscheidet darüber zwar nicht abschließend, berät aber mit. Denn dort, so darf man unterstellen, sollte eigentlich besondere Fachkompetenz vorhanden sein.

In diesem Jahr wurden ihm Unterlagen über den Spielgerätebedarf auf öffentlichen Spielplätzen / Schulhöfen im Stadtgebiet nicht vorgelegt.

Der Grund dafür?

Ein „Versehen bei der Verarbeitung der Vorlage“, so der zuständige Beigeordnete im Jugendhilfeausschuss. . Die üblicherweise turnusmäßige Vorlage zum Spielgerätebedarf sei über das Ratsinformationssystem „leider nicht“ nicht auf die Tagesordnung gelangt.

Im Übrigen, so der Beigeordnete in echt aufklärerischer Manier, beinhalte die Sitzungsvorlage auch  „keine Besonderheiten“. 

Schön, dass die Stadtverwaltung auch das jetzt ohne Beteiligung des Fachausschusses entscheidet!

Der Ausschussvorsitzende Hans-Werner Schneller (SPD) warf sich daraufhin schützend vor den Beigeordneten, indem er „äußerte, dass er darin kein größeres Problem sehe, da die Unterlagen regelmäßig ohne größere Diskussionen beschlossen worden seien und man zudem im Haupt- und Finanzausschuss ggfs. die Möglichkeit habe, zu diskutieren.“

Diskutieren? Wer will denn diskutieren? Worüber denn? Ist doch Zeitverschwendung!

Und alle anderen Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verbände, der Schulen und des Jugendparlaments nahmen diese freiwillige Selbstabschaffung des Jugendhilfeausschusses kommentarlos zur Kenntnis.

Zur Ehrenrettung der Ratspolitiker sei gesagt, dass im Haupt- und Finanzausschuss wenigstens der Fraktionsvorsitzende der dUH-Nachfolger die unterbliebene Ausschussberatung bemängelte und Verweisung der Vorlage an den Jugendhilfeausschuss beantragte.

Dem widersprachen die „Vertreter der übrigen Fraktionen“. Mit der scheinbar logischen Begründung, dass dann erst eine Beschlussfassung im Herbst möglich wäre.

Die Einberufung einer Sondersitzung des Ausschusses wäre ja auch lästig gewesen.

Der Verweisungsantrag der dUH-Nachfolger wurde dann von SPD, CDU, BA., FDP und den Grünen abgelehnt.

Zwischen diese Fraktionen passt auch in dieser Frage kein Blatt.

Wozu braucht dieser Rat noch Fachausschüsse? Wozu sechs Ratsfraktionen?