Auch in Hilden
Die PARTEI hat die erforderlichen Unterstützer-Unterschriften zur Europawahl gesammelt.
Nachdem das BVerfG die 3%-Hürde als verfassungswidrig eingestuft hat, ist – bei einem ausgewiesenen Desinteresse von rund 72% der Bundesbürger an der EU-Wahl im Mai – ein Mandat in Brüssel nur noch schwer zu verfehlen…
Hier das aktuelle, zur Bundestagswahl 2013 veröffentliche Parteiprogramm:
Das Bier entscheidet
10 Punkte für 100 Prozent!
Regierungsprogramm der PARTEI 2013 bis 2113
1 Einführung der Faulenquote
Die PARTEI will 17 Prozent der Führungspositionen in der deutschen Wirtschaft mit qualifizierten Faulen, Drückebergern und Müßiggängern besetzen. Breitflächige Versuche haben gezeigt, dass gezieltes Vorleben von Ineffektivität zu einem angenehmeren Arbeitsklima und entsprechend reduzierten berufsbedingten Erkrankungen führen kann. In Anlehnung an die umstrittene Frauenquote fordert Die PARTEI, 40 Prozent der 17 Prozent mit Frauen zu besetzen.
2 Abschaffung der Sommerzeit
Die PARTEI fordert die Abschaffung der Sommerzeit – bei gleichzeitiger Weiterführung der Winterzeit. Berechnungen namhafter Wissenschaftler zufolge bringt diese Maßnahme jedes Jahr eine Stunde mehr zum Ausschlafen.
3 Fracking? Na klar!
Peter Altmaier wird gefrackt. Es wäre unverantwortlich, darauf zu verzichten. Ungeheure Energiemengen, die den Energiebedarf unseres Landes auf Jahre hinaus decken könnten, würden sonst verlorengehen.
4 Begrenzung von Managergehältern
Die PARTEI fordert nach wie vor eine Begrenzung von Managergehältern auf das 25.000-fache eines Arbeiterlohns: Kein deutscher Manager ist mehr als 25.000-mal wertvoller als ein beliebiger Arbeiter.
5 Gegen die Verblödung der Innenstädte
Die PARTEI fordert die Abschaffung von Pub Crawls. Pub Crawls verstoßen gegen Artikel 1 des Grundgesetzes und werden nach der Machtübernahme verboten. »T(ERR)OURISTEN RAUS!«-Schilder der PARTEI kennzeichnen die schützenswerten Gebiete.
6 Wir haben die Absicht, eine Mauer zu bauen
Die PARTEI fordert den Bau einer Mauer um Deutschland herum. Die Mauer ist unsere Absage an Globalisierung, weitere Europäisierung und unkontrollierbare Finanzströme.
7 Von Griechenland lernen
Der staatliche Rundfunk (ARD, ZDF etc.) ist ein klassisches Beispiel unglaublicher Verschwendung und wird deshalb über Nacht abgeschaltet. GEZ-Mitarbeiter werden in die Produktion gesteckt, die Haushaltsabgabe wird zurück überwiesen (mit umfangreichem Entschuldigungsschreiben).
8 G1-Schulsystem
Um das gescheiterte G8-Schulsystem zu reformieren, fordert Die PARTEI die Einführung des G1-Schulsystems, in welchem nach der 5. Klasse das Abitur erreicht wird. Das gewährleistet eine frühe Integration in den Arbeitsmarkt und eine gerechtere Chancenverteilung, da sich eventuelle Fähigkeiten oder Schwächen der heranwachsenden Arbeitnehmer erst nach der Einstellung entwickeln können. Außerdem kann, wenn man früher erwerbstätig wird, das Rentenalter ohne wirtschaftliche Einbußen wieder herabgesetzt werden.
9 Reform des Steuersystems
Die Fälle Google, IKEA und Amazon beweisen doch nur eines: Das deutsche Steuersystem ist immer noch nicht kompliziert genug, immer noch finden gerissene Anwälte Schlupflöcher. Unsere Experten werden die Steuergesetze mit der Stringtheorie kreuzen und somit Steuerformulare erschaffen, die nur mit Quantencomputern ausgefüllt werden können. Für Normalverdiener wird sich zunächst nichts ändern.
10 Artenschutz für die Grünen
In Zeiten, in denen Inhalte weitgehend überwunden sein sollten, beteiligen sich nach massivem Aufruf durch ihre Parteispitze immer noch bis zu 26,7 Prozent der Grünen an Mitgliederentscheiden. Angesichts des derzeitigen Parteiensterbens (Piraten, FDP, AFD) können wir nicht auch noch auf die »FDP des kleinen (dummen) Mannes« verzichten. Die Grünen erhalten Bestandsschutz.
11 Änderung des Wahlalters
An Schulen und bei U18-Wahlen hat Die PARTEI regelmäßig mittlere zweistellige Wahlergebnisse, in Altenheimen dagegen regelmäßig unter null Prozent. Die PARTEI fordert deshalb eine Ausweitung des Wahlalters bei gleichzeitiger Beschränkung: Wählen darf, wer zwischen 12 und 52 ist.
12 Merkel muß weg!
Langsam wird diese Position auch innerhalb der CDU mehr heitsfähig. Aber unsere Forderungen gehen ein Stück weiter: Die PARTEI fordert, dass Angela Merkel sich – genau wie ihr Kollege Mubarak in Ägypten – in einem Schauprozess zu verantworten hat. Natürlich in einem Käfig.
13 Das Bier entscheidet
Die PARTEI trinkt »SCHÖN TRINKEN«-Bier, weil »SCHÖN TRINKEN«-Bier Die PARTEI sponsert.
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DIE PARTEI