Anderswo gelesen: XXIX

Geheimnis um…?

Der Hildener BUND-Sprecher Dieter Donner wollte es genau wissen und sich die Begründung des Bebauungsplanes für das Albert-Schweitzer-Gelände einmal direkt von den Verantwortlichen im Planungsamt erklären lassen.

Doch nach der Aufschlüsselung der Kosten gefragt, musste die Mitarbeiterin passen.

Der herbeigerufene Planungsamtsleiter seinerseits fand die Erklärung für die im Vergleich zur ersten Offenlage höheren Kosten nach Donners Darstellung nicht in den öffentlichen Unterlagen (wie z.B. dem Haushalt) und musste schließlich ein internes Papier zücken um die Einzelposten aufzuschlüsseln.

Warum die Stadt den Restbuchwert des zum Abriss bestimmten Gebäudes in der Begründung mit 0,7 Mio. statt den bisherigen 2,7 Mio. Euro ansetzt, diskutiert Donner gar nicht mehr.

Viel Geheimnis um öffentliche Güter, findet er und stellt der Hildener Öffentlichkeit seinen Erfahrungsbericht zur Verfügung.

hildenBLOG übernimmt den Text aus dieser Quelle ungekürzt:

Seltsame Heimlichkeit bei der Offenlage zum Albert-Schweitzer-Gelände

Am sonnigen Freitagmorgen, dem 1. August 2014, machte ich mich auf, um die Unterlagen der „verlängerten Offenlage“ im Zimmer 440 des Rathauses zu studieren.

Der dürren Austattung des Zimmers standen die Offenlageunterlagen in Nichts nach.

Diese bestanden aus den Plänen zum Bebauungsplan und der Flächenutzungsplanänderung und den jeweiligen Begründungen. Dazu kamen noch die mehr als 500 Einwendungen aus dem ersten Offenlagezeitraum und das „alte Modell“ aus dem „Architekten-Wettbewerb“.

Das habe ich als Fotos dokumentiert, um dies auch für Nachwelt zu erhalten.

Die herbeieilende Mitarbeiterin fragte mich, ob sie weiterhelfen könne, was ich gerne annahm. Ich fragte also nach den in der Begründung des B-Planes (auf Seite 37) aufgeführten Kosten und Finanzierung. Da diese sich von den Daten in der Begründung zur ersten Offenlage in der Aufteilung und Höhe erheblich abwichen, wollte ich gerne die Ermittlung dieser neuerlichen Zahlen und die zugrundeliegenden Ermittlungen (Gutachten und Berechnungen) einsehen.

Da hatte ich wohl den Blaumilchkanal – frei nach Kishon – aufgebohrt, denn dazu musste die Mitarbeiterin erst einmal den Amtsleiter befragen. Dieser erschien kurz darauf persönlich.

Auf meine Frage nach einer Aufschlüsselung der „Kosten für Abriss und Erschließung“ in Höhe von 2.545.000 Euro wurde ich von ihm zunächst darauf verwiesen, dass ich eine solche Aufschlüsselung nicht erhalten könne, da dies nicht zur Offenlage durch den Rat beschlossen sei. Aber ich könne die Einzelpositionen aus dem Haushalt 2014 der Stadt Hilden entnehmen.

Auf mein fragendes Gesicht hin erklärte er sich bereit, mir die Daten in dem Haushalt positionsgerecht nachzuweisen. Die Durchsicht des Haushalts in gedruckter Form und im Dienstcomputer halfen auch ihm lustigerweise nicht weiter und leider war auch kein gelernter Haushalter verfügbar. Und so bemühte er doch die im Amt – verdeckt – vorliegende „Sonderauswertung“ und gab mir folgende Aufschlüsselung zur Kenntnis:

  • Vermessungskosten 10.000 Euro
  • Entwässerung 840.000 Euro
  • Verkehrstechnik 1.110.000 Euro
  • Abrisskosten 790.000 Euro
  • Grünflächen 300.000 Euro

Summe 3.050.000 Euro

Davon seien die Kosten Kunibertstr. mit 507.000 Euro als in den obigen Zahlen enthaltene Kosten wieder abzuziehen. Das ergibt dann letzlich Kosten von 2.543.000 Euro die auf 2.545.000 Euro gerundet wurden.

Weshalb die früher mit mehr als 2,7 Miliionen Euro gemeldeten Buchwerte der vorhandenen Gebäude und Anlagen neuerdings nur noch gekürzt um die erhaltenen – öffentlichen – Zuschüsse in Höhe von etwa 1,8 Milionen Euro dargestellt werden, haben wir nicht mehr ausdiskutiert.

Zu der Ermittlung der Abrisskosten und der zugrundeliegenden Berechnung wurde kein Einblick gewährt, weil wie oben schon erwähnt, der Rat die Auslegung so wie dargestellt beschlossen habe.

Nun mache sich jede(r) ein Bild von der „Offenlage nach Hildener Art“, für die übrigens betont wird, es sei auch in der Verlängerung immer noch „formell gesehen erstmalig“ offengelegt.

Na, dann mal los! Noch ist eine Woche Zeit, sich dieses und Weiteres im Zimmer 440 erläutern zu lassen. Dazu wünsche ich viel Spaß.

Dieter Donner , 1.August 2014