Gerichtsentscheidung wird „eingehend“ geprüft

Aus einer Pressemitteilung:

Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, das Verfahren zur geplanten CO-Versorgungsleitung in Nordrhein-Westfalen auszusetzen und das Bundesverfassungsgericht anzurufen, hält sich Bayer MaterialScience das weitere Vorgehen offen.

„Wir werden die schriftliche Begründung des Gerichts abwarten, sie in Ruhe analysieren und bewerten“, erklärte Dr. Gabriel Harnier, Leiter des Bereichs Recht, Patente und Compliance bei Bayer MaterialScience. „Danach prüfen wir unsere juristischen Optionen.“

Harnier stellt aber auch klar: „Die heutige Entscheidung ist sicherlich nicht unser Wunschergebnis. Denn sie bedeutet für unser Projekt erneut erheblichen Zeitverlust.“

Als einen für Bayer sehr positiven Punkt unterstrich Harnier, dass das Gericht keine grundlegenden Bedenken hinsichtlich der Konzeption der Leitung in Sachen Sicherheit und Trassenverlauf habe.

Bei der Verfassungsmäßigkeit des Rohrleitungsgesetzes, das dem Projekt zu Grunde liegt, sieht das Gericht weiteren Klärungsbedarf. Daher die Vorlage zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Anwohner hatten gegen die Rohrleitung zwischen den Produktionsstandorten Dormagen und Krefeld-Uerdingen geklagt. Die Klage richtet sich gegen die Bezirksregierung Düsseldorf, die als zuständige Behörde das Pipeline-Projekt federführend begleitet. Bayer MaterialScience ist bei dem Verfahren als sogenannte Beigeladene beteiligt.

Für eine Inbetriebnahme der Leitung sind weitere behördliche Genehmigungen erforderlich. Unter anderem hat Bayer MaterialScience bei der Bezirksregierung Düsseldorf ein Planänderungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung beantragt. Dabei handelt es sich unter anderem um die Zusammenfassung von bereits bekannten Maßnahmen und Abweichungen im Trassenverlauf, die sich erst während der Bauarbeiten ergeben hatten.

Nach öffentlicher Auslegung der Unterlagen erfolgte im November 2013 die öffentliche Erörterung der Einwendungen in der Grugahalle Essen.

Bayer MaterialScience hat immer wieder auf die große Bedeutung der Rohrleitung für den gesamten Chemiestandort Nordrhein-Westfalen hingewiesen. Kohlenmonoxid (CO) ist ein wichtiger Grundstoff für die Kunststoff-Herstellung.

„Durch die Leitung soll der Standort Krefeld-Uerdingen in eine zuverlässigere, sichere und weniger umweltbelastende CO-Verbundstruktur eingebunden werden“, sagte Dr. Tony Van Osselaer, Produktions- und Technologievorstand von Bayer MaterialScience.

Auf eine sichere und wettbewerbsfähige Rohstoffversorgung seien nicht nur die Chempark-Standorte angewiesen – in der Produktionskette gelte das auch für die weiterverarbeitende Industrie.