Eine Anregung

Bürgermeisterkandidaten: Weniger wäre besser!

Bis auf CDU und SPD hätten alle anderen politischen Kräfte in Hilden darauf verzichten sollen, zur Kommunalwahl 2014 mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten anzutreten. Die Aussichten, den Chefsessel im Rathaus zu besetzen, sind nämlich gleich null.

Stattdessen hätten die so genannten „Kleinen“ kommunale Wahlprüfsteine aufgestellt und darin ihre Themen und Ansprüche an die Kommunalpolitik in Hilden formuliert. Diese Wahlprüfsteine (Themen!) wären in den Mittelpunkt ihres Kommunalwahlkampfs gerückt worden.

Die Wahlprüfsteine wären allen Bürgermeister-Kandidaten mit der Bitte übermittelt worden, darauf zu antworten. Zugleich wäre angekündigt worden, auf der Grundlage der eingegangenen Antworten eine eindeutige Wahlempfehlung zu beschließen.

Durch Verzicht auf eine aussichtslose Bürgermeisterkandidatur und durch den gleichzeitigen Beschluss von Wahlprüfsteinen würden die „Kleinen“ zum Ausdruck bringen, dass nicht Posten und Pöstchen, sondern politische Inhalte und Ziele im Mittelpunkt ihrer Arbeit stehen.

Die Übermittlung ihrer Wahlprüfsteine wäre genutzt worden, um den Bürgermeister-Kandidaten von SPD und CDU eine Koalition in Sachfragen anzubieten. Im Wahlkampf würde über Themen und nicht über bis zu sechs Kandidaten gesprochen und geschrieben.

Es wäre dann Sache der Kandidaten der großen Parteien, ihre (Dialog-)Bereitschaft unter Beweis zu stellen und auf die Wahlprüfsteine einzugehen. Wer darauf nicht oder ausweichend antwortet, könnte keine Wahlempfehlung erwarten.

Mit den eingegangenen, aber vor allem auch mit den unterbliebenen Antworten auf ihre Wahlprüfsteine würden die „Kleinen“ im Wahlkampf politisch argumentieren und beispielsweise ihren potenziellen Wähler/innen eine klare Empfehlung für die Wahl oder Nicht-Wahl eines Bewerbers oder mehrerer Bewerber um den Bürgermeister-Posten geben.

Für die „Kleinen“ würden sich die politischen Optionen durch Verzicht auf einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten nicht verschlechtern. Im Gegenteil!

Mithilfe dieser demonstrativen Dialog- und Kooperationsbereitschaft gegenüber einem potenziellen Bürgermeister von SPD oder CDU wären – gewissermaßen unter „Laborbedingungen“ – schon vor dem 25. Mai 2014 inhaltsbezogene Koalitionsmöglichkeiten mit SPD oder CDU thematisiert und getestet worden.

Eine politische Kraft, die sich in dieser Weise verhält und zu verhindern versucht, dass bei der Bürgermeisterwahl Stimmen für aussichtslose Kandidaten verschenkt werden, belegt ihre Reife.

Sie ist für alle politischen Kräfte interessant, die im Rathaus ihren Führungsanspruch geltend machen wollen und wissen, dass sie dabei auf verlässliche Bündnispartner angewiesen sind. Das gilt ganz besonders dann, wenn man – im Gegensatz zu anderen – weder vom „Lager“ faselt noch irgendwo „verbrannte Erde“ hinterlassen hat.

Es ist nämlich nicht ausgeschlossen, sondern sogar wahrscheinlicher als nach einer aussichtslosen eigenständigen Bürgermeisterkandidatur, dass auch eine „kleine“ Partei am Ende dieses alternativen Weges nicht nur bei der Wahl der Vize-Bürgermeister (mit-)entscheidend wirksam werden könnte.

Lesen Sie auch:
„Aussichtslose Bürgermeister-Kandidaturen“ (2. Dezember 2013)