Mehr als nur “marginale Meinungsunterschiede” – Teil 2

Wie hildenBLOG berichtet hat, will ein Arbeitskreis unbekannter Größe und Personalstärke „die Kräfte im Rat bündeln, um vernünftige Entscheidungen für Hilden zu treffen, statt marginale Meinungsunterschiede zu Wahlkampfzwecken lautstark aufzubauschen.“

hildenBLOG hat verglichen und am 2. Juli 2013 ein erstes Zwischenergebnis vermeldet. Heute setzen wir unsere lockere Reihe der „Fakten und Zitate“ fort.

Die eine Kraft, die „Bürgeraktion“, steht seit 1999 für eine „Haushalts- und Finanzpolitik in sozialer Verantwortung“, die anderen – die sogenannten „Unabhängigen“ – haben folgenden Duftmarken hinterlassen:

2009 wurde die Streichung der Ferienmaßnahmen für Kinder aus Tschernobyl beantragt. Mit einem dUH-Antrag zum Haushalt 2012 wurde die Streichung der Mittel für die „Freizeitgemeinschaft für Behinderte und Nichtbehinderte“ und deren Übernahme durch die Stadt verlangt. Nachdem diese Forderung nicht mehrheitsfähig geworden war, stimmten dUH gegen den neuen Kontrakt mit der Freizeitgemeinschaft.

Die Schließung des „Jueck“ mit anschließender Streichung der Stelle eines Sozialarbeiters war ebenfalls Gegenstand und Inhalt eines dUH-Antrags zum Haushalt 2012. Und bei soviel haushaltspolitischer Kompetenz durfte und darf natürlich auch nicht das dUH-Bekenntnis zum Griff ins „Bürgersparbuch“ fehlen.

Ebenfalls nicht mit der Lupe zu suchen, sondern schon so riesengroß, dass man den Unterschied nur übersehen kann, wenn man die Augen schließt, ist die kulturpolitische Differenz zwischen dUH und der „Bürgeraktion“.

Während die BA für eine „Kultur- und Bildungspolitik, die Lebensqualität und Vielfalt fördert“ steht, hatten dUH zum Haushalt 2012 beantragt, nur noch Kulturveranstaltungsreihen durchzuführen, bei denen  der Kostendeckungsgrad mindestens 10 % beträgt, die Büchereigebühren  stärker zu erhöhen, eine halbe Stelle in der Stadtbücherei zu streichen (und weitere Kürzungen zu prüfen), den Bestand der Artothek zu verkaufen sowie das Büchereibudget für Neuanschaffunfgen auf das Niveau von 2010 senken.

Dazu passt auch, dass der Antrag der „Bürgeraktion“, die Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit ab 2014 nicht zu kürzen, von dUH abgelehnt worden war.

Man muss nicht mit der Lupe suchen, um Unterschiede zwischen BA und dUH zu entdecken. Man muss sich nur erinnern, was gewesen ist. Aber wer geliebt werden will, wer sich mit der Wand versöhnen will, gegen die er/sie jahrelang angerannt ist, schließt die Augen und träumt sich die Welt schön.

So etwas klappt nur bei Pippi Langstrumpf.