„Allianz“ oder Allianz für Hilden?

Eine Alternative zu Rosa-Grün

Nachdem der mit dem Odium des Verrats, des Mandatsdiebstahls und eines überzeugungs- und prinzipienlosen Politikansatzes behaftete Versuch gescheitert ist, eine mehrheitsfähige Alternative zur herrschenden Stadtpartei SPD zu entwickeln bzw. aufzubauen, sollte man jetzt die Trümmer wegräumen.

Dazu gehört auch das politisch verbrannte und verbrauchte Personal.

Denn mit dem Scheitern der „Allianz für Hilden“ bei der letzten Kommunalwahl ist zwar der Lebenstraum eines bestimmten, in die Jahre gekommenen Politikertypus geplatzt, aber nicht die Utopie einer Sammlung derjenigen politischen Kräfte in Hilden, die auf mehr Eigenverantwortung und weniger Staat setzen.

Doch solange diejenigen, die politischen Konkurs gemacht haben, jetzt auch noch als Konkursverwalter mitspielen wollen, wird es mit der Entwicklung einer glaubhaften, glaubwürdigen, breit aufgestellten liberal-bürgerlichen Alternative zur SPD, die sich in Hilden als Stadtpartei mit Herz etabliert und alle Schlüsselpositionen besetzt hat, nichts werden.

Daran wird auch das angebliche Bündnis von CDU, Allianz, FDP und BA nichts ändern, das es bis heute nicht einmal geschafft hat, die angeblich erzielten Vereinbarungen gemeinsam zu vertreten und zu publizieren. Wortreich vorgetragene Absichtserklärungen sind nicht verifizierbar und sind darüber längst im Sommerloch verschwunden.

Eine Addition aus Ratssitzen ergibt nämlich noch längst keine stabile Mehrheit. Diese muss sich in der täglichen Realpolitik zeigen und beweisen.

Die Repräsentanten von CDU, Allianz, FDP und BA, die die Zusammenarbeit ankündigen, haben die letzte Kommunalwahl verloren – zum Teil krachend, zum Teil sind sie mit einem blauen Augen davon gekommen.

Zeit oder Anlass für eine nüchterne, selbstkritische Analyse des Wahlergebnisses kann man von Politikern nicht erwarten, die froh sind, sich und ihr Mandat gerettet zu haben. Dieses Mal sogar für sechs Jahre.

Nun dürfte es schwierig bis unmöglich sein, einen Neuanfang mit gänzlich unerfahrenen Politikern zu stemmen. Für eine gewisse Übergangszeit sind die Erfahrungen und Kenntnisse der Politik-Veteranen einfach unverzichtbar. Für Neues werden sie unerreichbar sein.

Wo gibt es neue, unverbrauchte Kräfte in den Reihen von CDU, Allianz, FDP und BA? Jugend allein kann da kein Qualitätskriterium sein. Und wo gibt es neue Ideen? Wo gibt es die Einsicht, dass man Brücken bauen muss, um erfolgreich zu sein? Und wie definiert man den politischen Erfolg?

Wohin will diese Addition der Wahlverlierer? Denn mehr ist es ja nicht, was CDU, Allianz, FDP und BA gegenwärtig repräsentieren. Politisch bedeutsame Beschlüsse haben diese vier Fraktionen ja noch nicht gefasst. Spätestens beim Haushalt 2015 werden sie Farbe bekennen müssen.

Keine dieser vier Gruppierungen hat bis heute die intellektuelle Kraft und Einsicht aufgebracht, die nötig wäre, um zu begreifen, warum und wie eine SPD mit knapp 36,1 % diese Stadt seit Jahrzehnten dominiert und dazu beigetragen hat, die lokale CDU zu domestizieren.

Keine dieser vier Gruppierungen hat bis heute auch nur einen Gedanken daran verschwendet, das „System SPD“ zu ergründen, zu begreifen und – darum geht es nämlich! – zum Ausgangspunkt für gemeinsame strategisch-taktische Überlegungen zu machen.

hildenBLOG wird in lockerer Folge dazu Beiträge liefern.