Auch 2015 Glasverbot in Hilden am Rosenmontag

2012 wollte SPD zuerst nicht mitziehen – Stimmenthaltung bei der CDU

Bürgermeisterin Alkenings hat am 12. Januar 2015 ein Glasverbot für Rosenmontag unterzeichnet.

Es gilt in der Zeit von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr für den Kreuzungsbereich „Hagelkreuz“, der den End-bzw. Mittelpunkt der auf ihn zulaufenden Straßen Hagelkreuz, Richrather Straße, Neustraße, Klotzstraße, Schulstraße und Südstraße darstellt.

Die Verbotszone ist durch sie umgebende Sperr-und Drängelgitter gut sicht-und erkennbar begrenzt.

Für den Fall der Zuwiderhandlung gegen diese Verfügung wird für den Fall des Mitführens oder Benutzens eines Glasbehältnisses in der Verbotszone ein Zwangsgeld von 35 Euro je Behältnis angedroht.

Für den Fall des widerrechtlichen Ausschanks oder Verkaufs von Getränken in Glasbehältnissen droht ein Zwangsgeld in Höhe von jeweils 50 EUR sowie die Beschlagnahme/Wegnahme.

Die an den Absperrpunkten eingesetzten Ordnungs-und Sicherheitskräfte sind auch berechtigt, Personenkontrollen (z.B. Abtasten von Personen, Durchsuchungen von Taschen, Tüten etc.) vorzunehmen.

Personen, die das Verbot missachten und Getränkebehältnisse in die Verbotszone ein- oder mitführen wollen, kann der Zutritt zu verweigert werden. Es können aber auch Platzverweise ausgesprochen werden.

Aus Gründen des öffentlichen Interesses hat die Bürgermeisterin die sofortige Vollziehung dieser Verfügung angeordnet, damit eine gegen sie eingelegte Klage keine aufschiebende Wirkung entfalten kann.

Zur Begründung führt das Rathaus an in gewohnt holprigem Deutsch an, dass sich in den letzten Jahren eine „Feierkultur“ herausgebildet habe, die sich insbesondere durch stark alkoholisierte Jugendliche und Jung-Erwachsene auszeichne und in deren Folge es „zu erheblichen Gefährdungen anderer Zugbesucher, aber auch Zugteilnehmer, durch Glasbruch sowie das Bewerfen anderer Personen mit Glasbehältnissen gekommen“ sei.

Diese Ereignisse hätten dazu geführt, dass „in den letzten Jahren in erheblichem Umfang der Polizeisonderdienst der Kreispolizeibehörde Mettmann zum Einsatz kam, um gefährdende Situationen zu unterbinden, aber auch um gewaltbereite Personen in Gewahrsam zu nehmen.“

Die vor Ort eingesetzten Rettungsdienstkräfte hätten „daher gerade in den Jahren 2011 und 2012 zahlreiche Personen mit Schnittverletzungen (Treten oder Fallen in Glas), aber auch mit Intoxikationsverdacht durch Alkohol behandeln“ müssen.

Erstmalig wurde 2013 auf Initiative der „Bürgeraktion“ eine Glasverbotszone im Bereich des Hagelkreuzes eingerichtet.

Übrigens ohne Unterstützung durch die CDU und trotz der abwiegelnden Begleitmusik der SPD, die im Februar 2012 noch nach einem Weg gesucht hatte, die Zustimmung zum BA-Antrag zu umgehen:

„Fraktionsvorsitzende Birgit Alkenings glaubt allerdings nicht, dass die Stadt viele Möglichkeiten habe, ein Glasverbot durchzusetzen. Bei verschärften Kontrollen am Hagelkreuz würden die Jugendlichen ausweichen, (…).“

Heute, drei Jahre später, ist Frau Alkenings nicht mehr ihrer Meinung.

Im Rückblick auf das in 2013 und 2014 ausgesprochene Glasverbot am Rosenmontag im Bereich „Hagelkreuz“ fährt sie die Ernte ein, die andere gesät haben:

„Aufgrund dieser Gefährdungslage wurde erstmalig im Jahr 2013 eine Glasverbotszone im Bereich des Hagelkreuzes eingerichtet. Das damit verbundene Ergebnis, so auch im Jahr 2014, wurde durch die beteiligten Sicherheitsbehörden und die Rettungsdienste grundsätzlich positiv bewertet. Die oben beschriebenen Vorfälle und Gefahrenlagen früherer Jahre konnten durch diese Maßnahme deutlich und spürbar reduziert werden.

Daher ist es sinnvoll und zur Vermeidung von Vorfällen wie in den Jahren 2011 und 2012 notwendig, auch für den Rosenmontagszug des Jahres 2015 eine Glasverbotszone im Bereich des Hagelkreuzes einzurichten.“

Heute ist also das „sinnvoll“ und „notwendig“, wozu die SPD sich nicht aufraffen konnte oder wollte: ein Glasverbot an Rosenmontag zu fordern.

Es kommt selbstverständlich weder der Bürgermeisterin noch der Rathaus-Presse in den Sinn, auch nur ein positives Wort über den Antragsteller zu verlieren. Es war ja nicht die SPD.

Lesen Sie auch:

„Glasverbot am Rosenmontag hat sich bewährt“ (hildenBLOG, 21. Februar 2014)

„Politik prüft Glasverbot“ (RP-online, 23. Februar 2012)