Schulgebäudeunterhaltungsprogramm ohne Substanz

Der Haupt- und Finanzausschuss wird das von der Stadtverwaltung vorgelegte Schulgebäudeunterhaltungsprogramm für die Jahre 2015-2018 einstimmig beschließen.

Damit soll das zuletzt im Jahre 2009 aufgelegte Unterhaltungsprogramm aktualisiert und weiter fortgeschrieben werden.

Es erfasste zwar auch die Haushaltsjahre 2009 ff., hatte aber bestenfalls Erinnerungswert, weil die darin aufgelisteten Einzelmaßnahmen – „gerade in den späteren Jahren – nicht wie ursprünglich vorgesehen durchgeführt werden konnten.“

Hilden musste an der Gebäudeunterhaltung sparen, um umfangreiche Um-, Aus- bzw. Neubau von Räumlichkeiten in den Grundschulen für die Unterbringung der Ogata-Gruppen zu finanzieren.

Damit können Ratsmitglieder und Stadtverwaltung ja auch glänzen, während die Sanierung bestehender Schulgebäude ein eher ein tristes Alltagsgeschäft ist. Nur Investitionen ins städtische Kanalnetz sind noch unbeliebter bei Rathaus und Ratsmehrheit.

Die im Finanzplanungszeitraum bis 2018 benötigten Gesamtkosten für die vom Rathaus abgespeckten Unterhaltungsaufwendungen von mehr als 6 Mio. EUR sollen ja auch nicht 1:1 in die Finanzplanung übernommen werden.

Papier ist geduldig.

Für die Jahre ab 2016 besteht somit eine Finanzierungslücke von rd. 1,6 Mio. EUR, die sich so verteilt:

für 2016 sind derzeit rd. 0,7 Mio. EUR nicht Bestandteil der Finanzplanung, für 2017 sind das 0,56 Mio. EUR und für 2018 sind es rd. 0,28 Mio. EUR, die bestenfalls als Luftbuchung bezeichnet werden könnten.

Das gesamte Programm steht somit auf tönernen Füßen. Nichts ist wirklich sicher.

Alles steht unter dem Vorbehalt, dass über die Mittelbereitstellung in den jährlichen Haushaltsberatungen entschieden wird.

Alles bleibt gut!